Eberstadt verbindet in einer historischen Entwicklung die Verhaltensregeln, die die Sexualität reglementiert haben, mit denen, die heute die Ernährung reglementieren. Sie konstruiert dazu zwei typische Fallbeispiele einer Frau aus den 1950er Jahren, die sich nur zu kümmern gehabt hätte, dass das Essen auf den Tisch kommt und deren Sexualität ansonsten auf die monogame heterosexuelle Ehe beschränkt gewesen sei und als zweites Beispiel das einer Frau aus der heutigen Zeit, die Sexuell viel freier wäre, während sie gleichzeitig eine große Zahl von Ernährungsregeln kenne und befolge. Diese Regeln umkreisen die Themen der Gesundheit, d.h. welches Essen in welcher Menge ist als gesund anzusehen und des Umweltschutzes, also welches Nahrung man zu sich nehmen darf, ohne die Umwelt zu schädigen. Beide Fallbeispiele sind trotz ihrer Überzeichnung plausibel.

Gleichwohl versäumt die Autorin es, einen theoretischen Unterbau für ihre Thesen zu liefern. Zwar macht sie einige technikhistorische Andeutungen, dass es der westlichen Zivilisation erstmalig in der Geschichte möglich sei, praktisch allen Mitgliedern der Gesellschaft Nahrung in guter Qualität und in beliebiger Menge zu liefern und dass es erstmalig möglich sei, die Folgen von Sexualität (Krankheiten, Schwangerschaften) durch Kondome und Verhütungsmittel zu kontrollieren, doch bleibt sie dabei in der puren Diagnose stecken und liefert keine Zusammenhänge aus, wieso die Verfügbarkeit von Nahrung und Sex zur Herausbildung einer neuen normativen Ordnung führen solle.

Stattdessen postuliert die Autorin einen Sinn der Moral darin, dass sich Gesellschaften mit ihr gegen ihre eigene Zerstörung schützen wollten. Sie erweist dies jedoch weder theoretisch, noch materiell, sodass sie auch eine Antwort schuldig bleibt, woher Gesellschaft bitte wissen sollen, was sie zerstört. Vielmehr führt sie den Aufstieg der Ernährungsmoral auf eine überzogene(!) sexuelle Revolution zurück, gegen die sich viele nicht wehren könnten und daher zur Formulierung moralischer Vorstellungen gezwungenermaßen auf die Ernährung auswichen. Sie versucht so offenbar, die Vertreter einer wie auch immer gearteten Ernährungsmoral für eine Kritik an der Liberalisierung der Sexualmoral einzunehmen. Dass sie sich dabei jeder theoretischen Überlegung zur Moral und Ethik überhaupt enthält, wird eher dem Risiko, die eigene Position bloßzustellen, als theoretischen Problemen selbst geschuldet sein. Eine ernsthafte Auseinandersetzung mit dem Phänomen eines “moral shift” hätte zumindest über einen kurzen Ausflug zu Kant hinaus gehend auch auf Foucault einzugehen gehabt.

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TDQ: Frau Ministerin, in den letzten Monaten sind Sie aus der Netzgemeinde stark angefeindet worden. Hintergrund ist das Zugangserschwernisgesetz. Man warf Ihnen vor, Symbolpolitik zu betreiben, die kein Kind schütze, eine Zensurinfrastruktur aufzubauen und nichts von der Internet-Technik zu verstehen. Was antworten Sie diesen Leuten?

vdL: Ich fände es sehr bedauernswert, wenn pauschal der Eindruck entstanden sein sollte, die unsachliche Kritik einiger schwerst Pädokrimineller an meiner Politik würde von der breiten Mehrheit der Internet-Nutzer getragen werden. Andererseits betrachte ich es als Beweis für den Nutzen des Zugangserschwernisgesetzes, dass so viele schwerst Pädokriminelle mit lauten Unterstellungen um sich werfen.

TDQ: Nun sind Sie, Frau Ministerin, approbierte Ärztin und keine EDV-Fachfrau. Wie kommt es, dass Sie sich dennoch in den technischen Fragen so gut auskennen?

vdL: Zunächst einmal habe ich ganz hervorragende Mitarbeiterinnen in meinem Ministerium, die sich gründlich mit der ganzen Materie auseinandergesetzt haben. Dann bin ich eine leidenschaftliche Leserin der “Computer-Emma” und natürlich haben die großen Rechteverwertungsgesellschaften und das Innenministerium uns bei der Entwicklung des Zugangserschwernisgesetzes zugearbeitet.

TDQ: Ist das Zugangserschwernisgesetz aus Ihrer Sicht das Ende eines Gesetzgebungsprozesses oder nur ein erster Schritt bei der Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet?

vdL: Sie müssen das Gesetz in einem größeren Zusammenhang sehen. Das Internet, so toll diese Technologie auch ist, ist voller Schmutz. Würde dieser Schmutz in unseren Innenstädten herumliegen, würde jeder sofort fordern, dass er beseitigt wird. Wir haben gesagt: Wir müssen das Internet sauberer machen. Kinderpornographie ist das größte Problem. Das ist ein Milliardenmarkt, der sogar von der Finanzkrise unbehelligt weiter wächst. Jeden Tag werden allein in Deutschland eine Millionen Kinder missbraucht und deren Missbrauch wird im Internet flächendeckend dokumentiert. Wir haben hier dringenden Handlungsbedarf gesehen. Dabei können wir aber nicht stehen bleiben. Im Internet gibt es zahlreiche schwere Verbrechen, die wir dringend in der nächsten Legislaturperiode angehen wollen. Es gibt da kostenlose Pornographie, Regierungskritik, unüberwachte Chat-Räume, verschlüsselte Kommunikation und ganz besonders schlimme Urheberrechtsverletzungen. Wir wollen nicht, dass schwerst Urheberkriminelle die Kreativität anderer Menschen ermorden.

TDQ: Bleiben wir kurz einmal bei der Pornographie. Sie wollen also über die Bekämpfung von Kinderpornographie hinausgehen?

vdL: Ja, definitiv. Sehen Sie, zunächst einmal entspricht Pornographie nicht unseren abendländisch-christlichen Werten. Wir von der CDU lehnen Pornographie ab und fordern ein sauberes Internet. Dann ist diese Pornographie zwar da, aber steht auf ausländischen Servern. Beispielsweise in den Niederlanden. Das ist ein, was das Internet angeht, hochkompetentes Land, aber dort ist es völlig legal, Kindern Pornographie kostenlos zur Verfügung zu stellen. Da kommen Sie mit Löschungen nicht weiter, sondern man muss hier mit Sperren arbeiten. Hierzu wollen wir aber auch den Straftatbestand der Kinderpornographie erweitern. Zukünftig soll Kinderpornographie nicht mehr nur der dokumentierte Missbrauch von Kindern sein, sondern auch Pornographie für Kinder umfassen. Wer also Pornographie Kindern zugänglich macht, soll ebenso hart bestraft werden, wie jemand, der Kinder missbraucht. Viele andere Länder sind in der Gesetzgebung noch nicht so weit. In vielen Ländern werden Kinder sogar in der Schule im Biologie-Unterricht mit Pornographie konfrontiert.

TDQ: Sie meinen sicher die Sexualaufklärung? Wie gehen Sie bei Ihren Kindern damit um?

vdL: Ich finde es schlimm, Kinder unter dem Deckmantel einer vermeintlichen Aufklärung mit pornographischen Darstellungen in Schulbüchern zu konfrontieren. Lehrer schleichen sich hier unter der Vorspielung falscher Absichten in Klassenräume ein und verstören die Kinder. Ich will, dass Kinder, bis sie erwachsen sind, Kinder sein können und sich nicht mit diesem Schmutz auseinandersetzen müssen. Sie nehmen Schaden an der Seele und leiden ein Leben lang. Dies führt zu frühkindlicher Sexualität, z.B. haben heute schon immer mehr 16jährige Geschlechtsverkehr, und es kommt zu ungewollten Schwangerschaften. In England, wo Sexualaufklärung praktisch unbekannt ist, gibt es so gut wie keine Teenagerschwangerschaften.

TDQ: Die Frage zielt aber darauf, wie Sie es bei Ihren Kindern handhaben.

vdL: Ich habe meinen Kindern gesagt, dass Sexualität etwas ist, das nur für die christliche Ehe vorgesehen ist und schreibe ihnen für den Biologie-Unterricht Entschuldigungen. Leider hat der Bund keine Gesetzgebungskompetenz, um den Eltern die Herausnahme der Kinder aus diesen Schulen zu ermöglichen. Da besteht im Interesse der Kinder dringender Handlungsbedarf. Als mein ältester Sohn mit der Selbstbefriedigung angefangen hat, habe ich mit ihm besprochen, dass er ab sofort mit den Händen über der Bettdecke schläft. Mein Mann und ich wechseln uns dabei ab, das zu kontrollieren.

TDQ: Wollen Sie die wenig effektiven DNS-Sperren also einfach nur auf Internet-Pornographie von und für Erwachsene ausdehnen oder werden Sie weitere Sperrtechniken einführen?

vdL: Unser nächster Schritt wird sein, die DNS-Sperren auf weitere Bereiche auszudehnen. Hierzu gehören Pornographie, Regierungskritik, Sexualaufklärung, homosexuelle Propaganda, Killerspiele, Urheberrechtsverletzungen und alle Webseiten, die sich nicht einem Unbedenklichkeitsauditing unterziehen wollen, das mein Ministerium gerade vorbereitet. Danach werden wir die Sperrsysteme technisch weiter entwickeln. Nochmal: Es geht hier nicht um Zensur. Berechtigte Meinungen dürfen weiterhin geäußert werden, sofern sie Kinder nicht in ihrer seelischen Gesundheit behindern. Und wenn es um den Schutz der Kinder geht, lasse ich nicht mit mir reden. Es geht darum, dass das, was sowieso schon illegal ist und sich nicht mit unseren christlich-abendländischen Werten deckt, aus dem Internet entfernt wird. Ich möchte, dass alle Kinder sorgenlos im Internet spielen und recherchieren können.

TDQ: Wie wollen Sie die Web-Sperren technisch weiterentwickeln?

vdL: Sie müssen sich klar machen, wie diese schwerst Pädo- und Urheberkriminellen die Missbrauchsbilder und geklaute Werke durchs Internet schicken. Die werden in ganz kleine Stückchen aufgeteilt, an denen Sie meistens nicht einmal merken können, dass es sich um Bilder oder geklaute Filme handelt. Diese Stückchen werden dann auf unterschiedlichen Wegen durch das Internet verschickt. Das macht eine Inhaltskontrolle und eine Löschung besonders schwierig. Diese sogenannte “Paketvermittlung” wird aber von den Internetanbietern auch noch aktiv unterstützt. Ich finde, dass es in unserem Land nicht sein kann, dass Internetanbieter es Pädokriminellen so leicht machen. Wir arbeiten daher an einem Gesetzentwurf, der die Paketvermittlung unterbindet. Ich bin von den Anbietern sehr enttäuscht, dass diese nicht bereit waren, freiwillig Vereinbarungen zur Beendigung der Paketvermittlung mit uns zu treffen.

TDQ: Basiert aber das Internet nicht ganz wesentlich auf der Paketvermittlung?

vdL: Mein Ministerium hat hier eng mit US-Politikern zusammengearbeitet und wir haben eine Studie in Auftrag gegeben, die zeigt, dass das Internet komplett auf Leitungsvermittlung umgestellt werden kann. Das beschleunigt nicht nur legale Übertragungen, weil Ihnen Leitungen exklusiv zur Verfügung stehen, sondern macht es uns auch leichter, Verbrechen im Internet zu unterbinden. Außerdem schafft es, was besonders in Krisenzeiten wichtig ist, zahlreiche neue Arbeitsplätze in den Vermittelungsstellen. Das sind Arbeitsplätze, die besonders jungen, alleinerziehenden Müttern zu Gute kommen.

TDQ: Und wie wollen Sie die Leitungen einzelnen Benutzern zuordnen können?

vdL: Hier ist uns die Industrie weit entgegen gekommen. Schon heute haben alle Geräte, die sie an Computernetze anschließen können eine eigene, eindeutige Nummer. Leider ist es so, dass die Internetanbieter es den Pädo- und Urheberkriminellen leicht machen, da diese “Mac-Adresse” bei der Übertragung im Internet weggefiltert wird. Wir werden diese Filterung im neuen Gesetz unterbinden, sodass jede Übertragung im Internet, egal wo sie sich befinden, eindeutig Ihrem Computer zugeordnet werden kann. Wir werden hierzu das Internet-Protokoll ändern lassen. Zur Zeit betreiben die Internet-Anbieter ein verwirrendes Netz von verschiedenen Protokollen, das es den Pädo- und Urheberkriminellen leicht macht, ihre Machenschaften zu verstecken. Wir wollen aber auch im Internet die Bürokratie abbauen und werden daher in Abstimmung mit dem Wirtschaftsministerium diese Protokolle vereinfachen. Es wird, das klingt jetzt vielleicht etwas technisch, in Zukunft nur noch Ethernet und HTTP im Internet möglich sein. Die Adressen von Netzwerkkarten werden wir dann in einer Datenbank bei Europol registrieren lassen. Netzwerkfähige Geräte können Sie dann nur noch mit Ihrem Ausweis kaufen. Sie sehen: Der Schutz der Kinder ist mein oberstes Ziel.

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Verbittert mussten die Homo-Heiler und Christenfundis mitansehen, dass die “totalitären Bestrebungen der Schwulen-Lobby” sich in friedlichem Protesten entluden. Die einzigen verbohrten Betonköpfe, die zwischen Meinungsfreiheit und dümmlicher Hetze nicht unterscheiden können, finden sich auf der Seite der christlichen Publizistik von braun bis tiefbraun. Das allgemeine Lügenverbot des Christentums halten diese offenbar nur anderen vor, beziehen es aber nicht auf sich. Es zeigt deren widerwärtiges Menschenbild auch für ungeübte Beobachter.

Es konnten ca. 800 Handzettel verteilt werden, die über die gefährlichen Therapiepraktiken der Homo-Heiler und über Heilungsmöglichkeiten bei pathologischem Religionswahn aufklären.

Hinsichtlich des Religionswahns ist eine kurze Episode erwähnenswert, die der Autor vor der Stadthalle im Gespräch mit Teilnehmern des Kongresses erlebte: Einige Christen versuchten unter Darmstädter Philosophie-Studierenden zu missionieren, waren aber offenbar deren Antworten nicht gewachsen. Während sich zwei Frauen in peinlichem Gekicher ergaben, das nur von armseliger Schwärmerei über die “frohe” Botschaft ihres Gottes unterbrochen wurde, hatte ich die Gelegenheit mit einem verhältnismäßig vernünftigen Christen (Oxymoron!) zu diskutieren. Er erkundigte sich nach meiner Definition des Religionswahns. Er musste schließlich zugeben, dass Religionswahn ein reales Problem sei und es nicht möglich sei, selbst zu entscheiden, ob man an diesem leide oder nicht.

Er musste ebenso einräumen, dass die Geschichte des Christentums offenkundig voll von übelsten Entladungen des Religionswahns sei und wusste nicht zu erwidern, dass, so Gott sei und er Liebe sei, was vom Autoren nicht geglaubt wird, Gott ja wohl auch dem Menschen, der, aus welchen Gründen auch immer, nicht zum Kontakt mit ihrem Buch oder anderen Menschen gelangen könnte, einen Weg zur Erlösung ermöglichen müsse, womit der Weg zur Erlösung wenigstens nicht einzig in der Bibel zu finden sei. (Dass sich mit Hilfe monistischer Ideen hieraus eine potentielle Satanizität der Bibel konstruieren lässt, sei hier nur erwähnt und dem Leser zur Übung überlassen.) Der Christ konnte nicht widersprechen, dass dies nicht vielleicht in der Vernunft zu finden sei. Er wusste nur auf ein unmittelbares Gottesverhältnis zu verweisen, das er mit einer absurden Theorie über die Existenz Gottes in einer anderen Dimension(sic!) zu erklären hätte. Insofern Gott kein Charakter aus einem schlechten SciFi-Roman sein soll, stellte sich allein die Frage, wie zu einem Gott in einer anderen Dimension zu gelangen oder von diesem zu erfahren sei, so nicht schon eine Verbindung zu dieser Dimension bestünde, womit sich das Dimensionsargument ohnedies erledigt hätte.

Hieraus ist allenfalls zu lernen, dass der Religionswahn in seiner intellektuellen Not auch vor dümmlichsten Anleihen in Esoterik und Populärkultur nicht Halt macht. Nichtsdestotrotz war mit dem Verweis auf ein unmittelbares Gottesverhältnis, das alle empirischen Notwendigkeiten aufzuheben sucht, der eigentliche Kern der religiösen Wahnvorstellung freigelegt: der selbstreferentielle und potentielle gefährliche Eindruck, man stünde selbst in irgendeinem Kontakt mit einem höheren Wesen. Figuren der Geschichte, die auf Basis eines aus solch einer vermeintlichen, metaphysischen Erfahrung entstammten Sendungsbewusstseins, also nichts weniger als einer vernunftfeindlichen Verblendung Millionen von Menschen in den Tod gejagt, Kriege angezettelt und unsägliches Leid über die gesamte Menschheit gebracht haben, sind bekannt und müssen nicht weiter benannt werden.

Es sollte auf eine Dualität aber aufmerksam gemacht werden, die im Religionswahn angelegt ist und die sich durch eine bewusst falsche Lesart der Dialektik der Aufklärung zeigen lässt: So wie die Aufklärung sich dort selbst als Natur erkennen muss, um nicht ständig in Gefahr zu sein, in die Barbarei zu stürzen, muss auch die persönliche religiöse Erfahrung, die der Autor ohne Ausnahme für pathologisch hält, sich als Natur und damit gefährlich erkennen, sich also ihres eigenen Potentials zum Mord bewusst werden. Ein Argument gegen den Mord nämlich lässt sich aus der Vernunft ebensowenig ableiten wie aus der Religion. Die bemühten Einräumungen der Christen, es habe solche “Fehler” gegeben, aber es gäbe auch eine “wahre” Religion, sind tautologisch und deren unreflektierte Annahme, sei es aus Dummheit, sei es aus bösartigem Vorsatz, ist, wenn auch von einer anderen Art, nicht minder pathologisch als der Religionswahn selbst und meistenfalls nur dessen Begleiterscheinung.

Wie dem auch sei: In der dem Autor von den Zeugen Jehovas bekannten Manier, sich bei drohender argumentativer Niederlage schnell zu entschuldigen, versuchte sich besagter Christ dem philosophischen Verhör zu entziehen, was ihm nach einigen kleineren Bösartigkeiten auch gelangt, nicht aber ohne dem Autoren noch anzutragen, ob er es nicht sei, der etwas verpasse, da er nichts von Gott wisse. Da jedoch der Autor höchstselbst einstmal am Religionswahne erkrankt nur mit größter Mühe und Lektüre sich hieraus zu befreien vermochte, wurde der Versuch des Christen schnell umgedreht und die Vernunft als die Befreierin verkündet, die sie auch ist, sodass aber noch zu hoffen sei, dass schließlich jeder durch die frohe Botschaft der Vernunft befreit werde und dieses Licht, das sich anschickt, ein Paradies auf Erden zu errichten, weiterträgt.

Gestärkt durch die leckeren Speisen des etwas chaotisch organisierten “Lecker-Ecks” setzte die Delegation Darmstädter Studierender schließlich die Heimreise an, auf der leider zu lernen war, dass, wenigstens für Sportstudenten, die Teilnahme an Kundgebungen gegen Sexismus und dümmliche Machosprüche über alternative Frauenwohnformen keine unvereinbaren Widersprüche darstellen.

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[...] wenn die Instrumente für eine Sperrung von Internetseiten eingeführt wurden, können sie sich dann auch eine Sperrung von anderen Seiten vorstellen? [...]

antwortet er:

[...] Für mich steht jedoch fest, dass z.B. das Freiheitsrecht eines Kindes, nicht sexuell missbraucht und Pädophilen zur Schau gestellt zu werden, um einiges höher zu bewerten ist als eine verabsolutierte “Freiheit des Internets” oder anderes dummes Geschwätz. Die ganze pseudo-bürgerrechtsengagierte Hysterie von Pseudo-Computerexperten, man müsse um jeden Preis ein “unzensiertes Internet” verteidigen etc. – vgl. www.ccc.de -, fällt für mich in die Kategorie: juristisch ohne Sinn und Verstand und moralisch verkommen. [...]

Um dann aber später zu Ergänzen:

[...] Ich bezweifle nicht, dass z.B. die Angehörigen des Chaos Computer Club grundsätzlich Ernst zu nehmende Computerfachleute sind. Ich bedaure, dass ich einen unnötig polemischen Ton in die Debatte gebracht habe. Schließlich ist es ja richtig, geplante Maßnahmen von allen Seiten zu beleuchten und zu hinterfragen. [...]

Ich habe für meine politischen Stellungnahmen zu kontroversen Themen – z.B. BKA-Gesetz oder die Internet-Sperren gegen Kinderpornographie – niemals Unfehlbarkeit beansprucht. Von Kritikern dieser Politik darf ich mir jedoch seit Jahren anhören, “verfassungsfeindlich” zu agieren, den “Überwachungsstaat” vorzubereiten, “Stasi 2.0″-Politik zu betreiben etc.

Mit Unterstellungen dieser Art schwindet auf die Dauer das Vertrauen in die Objektivität einiger Fachleute. Auch wer technisch-fachlich sehr kompetent sein mag, kann sich gelegentlich zu politischen Werturteilen versteigen, die weniger kompetent und gerecht sind. [...]

Was lernen wir?

Auch Herr Dr. Uhl leidet an einem Phänomen, das sich etwas darin zeigt, dass, sobald es um Kinder geht, der Verstand aussetzt. Es wird nur noch emotional “argumentiert” und alle kritischen Positionen müssen dem gegenüber zurücktreten. Vertreter solcher Positionen werden übelst verunglimpft und man kann aus jeder Zeile heraus lesen, wie sich unser Volksvertreter in Rage geschrieben hat. Dass es ihm später, offenbar nach einiger Abkühlung, Leid getan hat, zeigt sein Zusatz und ich will ihn hier auch gar nicht für etwas, wofür er sich entschuldigt hat, vorführen. Es geht mir aber um einen Aspekt der Selbstwahrnehmung, der leider bei unseren Volksvertretern um sich greift:

Die grundgesetzlich verbriefte Gewissensunterworfenheit und -freiheit unser Volksvertreter löst sich in eine Tyrannei der Emotion auf, sodass unmittelbare emotionale Affektionen für einen Ausdruck des Gewissens gehalten zu werden scheinen. Was unseren Volksvertretern also fehlt, ist eine vorlaufende Selbstkritik, die sich nur in ruhigem, beinahe stoischem Abwägen zeigen kann. De facto gibt es im öffentlichen Raum aber nur noch eine nachholende Selbstkritik, wenn nämlich derartige Ausbrüche von Kollegen etwa im Vieraugengespräch kritisiert werden. Prinzipiell ist das nur ein diskursökologisches, weniger ein diskurspolitisches Problem, da sich sicher einige Zuhörer aufregen werden, sich jedoch durch Entschuldigungen meistens schnell besänftigen lassen.

Problematisch wird dieser Mangel an vorlaufender Selbstkritik sobald die jeweilige peer group, also bei Volksvertretern meist die eigenen Parteifreunde, massenhaft an einer emotionalen Hysterie leidet, sodass bei praktisch jedem der Verstand aussetzt, sobald ein Thema hinreichend emotionalisiert wurde. Dies ist bei allen Themen, die um Angst (Terror etc.) und Kinder kreisen, in den letzten Jahren zunehmend der Fall und ist überaus schädlich für die demokratische Kultur. Es wird nicht mehr abgewogen, sondern aus einer Gefühlmischung des ich-muss-mitmachen-sonst… und des natürlich-bin-ich-dafür/dagegen… wird der Parlamentarier genau wie viele Bürger zu einer dumpfen, steuerbaren Masse, die den Zynismus hinter der konservativen Agenda der Minister Schäuble, von der Leyen und Guttenberg kaum noch durchschauen. Sonst könnten intelligente Menschen, zu denen Herr Dr. Uhl zweifelsohne gehört, schnell sehen, dass das ehrenwerte Ziel, Kinder vor sexuellem Missbrauch zu schützen, durch den gegenwärtig diskutierten Gesetzentwurf nicht erreicht wird (ccc&Co fordern schließlich nur: “Löschen, nicht verstecken: Es geht ohne Grundrechtseingriff sogar besser!”), sondern dass unter dem Deckmantel eines hochemotionalen Diskurses ein ganz anderes, potentiell postdemokratisches Projekt verfolgt wird. Dass man schließlich nicht mehr sich als Geisterfahrer wahrnimmt, sondern ein Volk von Geisterfahrern vor sich sieht, ist nur die logische Konsequenz.

Herr Uhl ist anscheinend, und darin ist er nicht alleine, auch ein Opfer dieser Diskurspolitik der ultrakonservativen Kräfte geworden. Ich glaube nicht, dass er so zynisch ist, seine Entschuldigung nicht wörtlich zu meinen. Ihm aber und den anderen, die sich von Ursula&Co aufpeitschen lassen, dass sie sogar öffentlich jeden Benimm verlieren, kann man, in naiver Hoffnung, nur dieses zurufen:

Seid kalt! Das ist keine moralische Verkommenheit, sondern in Eurem eigenen Interesse, im Interesse der Sache (der Kindern, der öffentlichen Sicherheit, der Demokratie) und lasst Euch nicht von Leuten aufpeitschen, die Euch nur ausnutzen wollen. Dass Ihr gegen Kindesmissbrauch und Terroristen seid, glauben wir Euch auch ohne laute Empörung, die kein Kind schützt, sondern nur den Zynikern in die Hände spielt.

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• Einträge in Routingtabellen
• Zwangsproxies
• Kinder sind alle unter 18
• Gremium zur nachträglichen Beschwerde gegen Sperrungen, und dann ggf. Eröffnung des Rechtsweges
• alle Provider haben mitzumachen
• Sperrliste durch Verschlüsselung geheim halten
• Echtzeitüberwachung noch mal Überdenken (von Aufzeichnung reden sie nicht)

Zucker, nicht wahr? Die neue Behörde wird Reichszentrale zur Bekämpfung der Meinungsäußerung heißen und direkt beim Reichssicherheitshauptamt angesiedelt werden. Die Gleichschaltung des Internets ist schließlich das Herzstück des christlich-konservativen Backlashs, der unsere Freiheit schlimmer bedroht als jeder durchknallte Terrorist.

Besonders gefällt mir ja die Forderung nach Zwangsproxies: Ich erinnere mich noch daran, wie ich als 15jähriger Kunde eines mittlerweile vom Markt verschwundenen ISPs war, der seine Kunden auch mit einem Zwangsproxy beglückt hatte. Nicht nur, dass ich bei ISDN grandiose Übertragungsraten von unter 8kbit hatte, man konnte auch viele damals neue Sachen wie den Realplayer nicht benutzen. Der Provider erklärte damals dazu lapidar:

Neue Technologien wie Realvideo werden wir prüfen und ggf. zu einem späteren Zeitpunkt freischalten.

Das ist das Beruhigende an der Sache: Die Forderungen der Kinderschutzmafia sind so absurd, dass wahrscheinlich nicht einmal die Industrie mitziehen wird. Man überlege sich nur einmal, ein Dienst wie Twitter hätte erst zu einer Unbedenklichkeitsprüfung gemusst. Bizarre Welt…

PS: Übrigens, damals, als ich mit 15 durch den Zwangsproxy surfte, lernte ich meinen ersten Sexpartner im Internet kennen, der ein paar Jahre älter war als ich. Er hat mir zwar das Herz gebrochen, geschadet hat es mir letztlich dann aber nicht. Heute stünde er deswegen mit einem Bein im Knast. So ändern sich die Zeiten…

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